ID-Nr. 12140 • Lesezeit des Content ca.: 4 Minuten, 33 Sekunden und wurde
122 x angesehen
veröffentlicht am 31. März 2023 • gelistet in der Kategorie Rechtsanwälte - Steuerberater
-
Wettbewerber-Patent für nichtig erklärt: Leipfinger-Bader darf eigene Lüftungssysteme weiter vertreiben.
Anfang 2020 stieg die Firmengruppe Leipfinger-Bader (Vatersdorf, Bayern) mit eigenen Produkten in die Geschäftsfelder „Dezentrale Lüftungsanlagen“ und „Rollladenkästen“ ein.Das gefiel einem früheren Lieferanten nicht, der daraufhin in die juristische Trickkiste griff.
Mit Hilfe eines Stellvertreters wurde Leipfinger-Bader dabei eine Patentverletzung unterstellt. So sollte das Unternehmen dazu verpflichtet werden, seine Sonderprodukte nicht mehr zu verkaufen sowie Schadensersatz zu zahlen.
Gegen das Patent erhob Leipfinger-Bader daraufhin Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht (BPatG, München), welches ein mittlerweile rechtskräftiges Urteil fällte. Es erklärte das angeblich verletzte Patent im vollen Umfang für nichtig.
„Wir haben diese Entscheidung erwartet. Sie sorgt für Rechtssicherheit am Markt“, erklärt Firmenchef Thomas Bader. Derweil kündigt sein Haus an, zur Fachmesse „BAU 2023“ im April eine neue, ökologisch optimierte Generation an Rollladenkästen vorstellen zu wollen.
Die Wurzeln der Leipfinger-Bader Firmengruppe liegen bereits seit Ende des 19. Jahrhunderts in der industriellen Mauerziegel-Produktion. Seitdem hat sich das inhabergeführte Familienunternehmen mit Hauptsitz in Vatersdorf (Niederbayern) insbesondere als Hersteller massiver und umweltschonender Wandbaustoffe bundesweit einen Namen gemacht.
Seit Anfang 2020 bietet Leipfinger-Bader auch eigene Produkte für die Geschäftsfelder „Dezentrale Lüftungsanlagen“ sowie „Rollladenkästen“ an.
„Bis 2020 haben wir unseren Kunden entsprechende Produkte des Herstellers Beck+Heun aus Hessen verkauft, welcher jahrelang unser Lieferant war“, so Geschäftsführer Thomas Bader.
Allerdings haben sich im Laufe der Zeit verschiedene Schwachstellen beim Einsatz dieser Systeme auf der Baustelle gezeigt, die im Hause Leipfinger-Bader zu Kundenreklamationen führten.
„Die Zusammenarbeit scheiterte an unserem Versuch, die Produkte gemeinsam weiterzuentwickeln und zu verbessern“, fügt Bader hinzu. Also entschied man sich letztlich, diese Schwächen selbst zu beheben und eigene Produkte auf den Markt zu bringen. „Der Verkauf unserer neuen Sonderprodukte, vor allem des LB-Lüftungssystems, verläuft seitdem sehr erfolgreich“, erklärt Thomas Batz, Vertriebschef bei Leipfinger-Bader.
Wettbewerber reagieren mit juristischen Mitteln
Das wird vom früheren Lieferanten Beck+Heun offenbar mit Argwohn betrachtet.
„Es wurde von Beginn an versucht, den eintretenden Erfolg bei Leipfinger-Bader mit juristischen Mitteln zu verhindern – und zwar mit Hilfe einer Art ,inoffiziellen Stellvertreters’“, erläutert Clemens Gaißmaier, Syndikusanwalt bei Leipfinger-Bader.So berief sich ein Unternehmen aus Boppard (Rheinland-Pfalz) darauf, eine exklusive Lizenz an einem Patent zu besitzen, dessen Inhaber wiederum ein Mitarbeiter bei Beck+Heun ist. Lüftungsprodukte von Leipfinger-Bader würden dieses Patent verletzen, lautete der Vorwurf.
Das Bopparder Unternehmen verlangte daher von Leipfinger-Bader ein Unterlassen des Vertriebes dieser Produkte, den Rückruf bereits ausgelieferter Ware sowie Schadensersatz. Dagegen wehrte sich die Firmengruppe. Insbesondere der Fortbestand des angeblich verletzten Patentes (Nr. DE102009045668) wurde von Anfang an in Frage gestellt.
„Nach unmittelbar erfolgter Einschätzung unseres Patentanwalts Dr. Cletus von Pichler fehlte es dem Patent offenkundig an der erforderlichen Erfindungshöhe“, so Gaißmaier. Leipfinger-Bader reichte daher im September 2020 eine sogenannte Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht ein.
Am 21. Juli 2022 kam es dann in München zur Verhandlung und noch vor Ort zu einem unmittelbaren, klaren Urteil: Dabei wurde das strittige Patent vom Bundespatentgericht in vollem Umfang für nichtig erklärt. Die Entscheidung ist mittlerweile auch rechtskräftig (BPAtG, Az. 6 Ni 5/22).
Somit darf Leipfinger-Bader seine Lüftungssysteme weiterhin uneingeschränkt am Markt anbieten. „Wir sehen dieses Urteil als juristischen Erfolg, den wir nie gesucht haben. Gerne hätten wir uns mit der Gegenseite gütlich geeinigt, aber unsere Versuche wurden stets abgewiesen“, erklärt Thomas Bader. Nun sei man zufrieden über die neu geschaffene Rechtssicherheit am Markt und werde den bundesweiten Vertrieb der Sonderprodukte weiter ausbauen.
Neuentwicklung eines umweltfreundlichen Rollladenkastens
Und auch von technischer Seite meldet Leipfinger-Bader gute Neuigkeiten:
„Während des Rechtsstreits haben wir nicht aufgehört, unsere Lüftungssysteme weiterzuentwickeln“, betont Bader. Ziel war es, eine möglichst umweltfreundliche und nachhaltige Alternative zu herkömmlichen Produkten zu schaffen.
Herausgekommen ist dabei eine neu gedachte Generation an Rollladenkästen, die insbesondere in Hinblick auf ihre ökologische Produktion bundesweit Maßstäbe setzt – unter konsequentem Einsatz nachhaltiger Rohstoffe. Bei der Neuentwicklung handelt es sich um ein CO2-neutrales Produkt, das vom 17. bis 22. April auf der internationalen Fachmesse „BAU 2023“ in München (Stand 215, Halle A1) erstmals der Öffentlichkeit präsentiert wird.
Leipfinger-Bader wurde im Rechtstreit durch Patentanwalt Dr.-Ing. Cletus von Pichler (Kanzlei Samson&Samson, München) sowie Rechtsanwalt Dr. Frank-Erich Hufnagel (Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer, München/Düsseldorf) beraten und vertreten.
Dieser Text sowie printfähiges Bildmaterial sind auch online abrufbar unter: dako pr
Verantwortlicher für diese Pressemitteilung:
Firmengruppe Leipfinger-Bader GmbH
Herr Thomas Bader
Ziegeleistraße 15
84172 Buch am Erlbach
Deutschlandfon ..: 0 87 62 – 73 30
web ..: http://www.leipfinger-bader.de
email : info@leipfinger-bader.deÜber die Firmengruppe Leipfinger-Bader
Die Firmengruppe Leipfinger-Bader sind das führende Familienunternehmen unter den Mauerziegel-Herstellern in Süddeutschland mit Sitz in Vatersdorf bei Landshut. Geführt wird es in fünfter Generation von Thomas Bader. In der Region steht das Unternehmen für sichere Arbeitsplätze, technische Kompetenz und hohe Qualität. Leipfinger-Bader baut auf diese Tradition – gleichermaßen aber auch auf die konsequente Weiterentwicklung seiner hochwärme- und schalldämmenden Wandbaustoffe.
Neben dem Stammwerk in Vatersdorf unterhält das Unternehmen weitere Werke in Puttenhausen bei Mainburg und in Schönlind bei Amberg.
Mit rund 200 Mitarbeitern zählt Leipfinger-Bader zu den leistungsstärksten Ziegelproduzenten bundesweit und fertigt jährlich Mauerziegel für etwa 6.000 Wohneinheiten. Die Mauerziegel werden aus natürlichen Rohstoffen – Ton, Lehm, Naturgestein und Wasser – hergestellt und sind daher ökologisch unbedenklich. Auch bei der Produktion legen die Ziegelwerke großen Wert auf Nachhaltigkeit und Umweltverträglichkeit. Stillgelegte Lehmgruben werden renaturiert und bieten so vielen Tierarten neuen Lebensraum.
Pressekontakt:
dako pr corporate communications
Herr Darko Kosic
Manforter Straße 133
51373 Leverkusenfon ..: 0214-206910
web ..: http://www.dako-pr.de
email : d.kosic@dako-pr.de
Die veröffentlichte News wurde mit themenrelevanten Infos erweitert.Das Bundespatentgericht ist ein Gericht in Deutschland, das für die Entscheidung über Streitigkeiten im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes zuständig ist. Es ist das höchste Gericht für Patent- und Gebrauchsmusterstreitsachen sowie Marken- und Designstreitsachen.
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist eine Behörde, die unter anderem für die Prüfung und Registrierung von Patenten, Marken und Designs zuständig ist. Es ist die zentrale Anlaufstelle für den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland und nimmt eine Vielzahl von Aufgaben wahr, darunter die Erteilung von Schutzrechten, die Veröffentlichung von Schutzschriften und die Durchführung von Recherchen.
Das Bundespatentgericht und das DPMA arbeiten eng zusammen:
Das DPMA prüft und registriert die Schutzrechte, während das Bundespatentgericht über Streitigkeiten in diesen Belangen entscheidet. Wenn beispielsweise eine Marke abgelehnt wird oder es Meinungsverschiedenheiten über die Gültigkeit eines Patents gibt, kann eine Partei vor das Bundespatentgericht ziehen, um eine Klärung der Rechtslage zu erreichen.Beide Institutionen spielen eine wichtige Rolle beim Schutz geistigen Eigentums in Deutschland und tragen dazu bei, Innovation und Kreativität zu fördern und zu schützen.
Mein Name ist W. Mertinkat (wohne in Hamburg) und betreibe das Portal, auf dem Sie sich gerade informieren. Aufgrund einer schweren Erkrankung sitze ich im Rollstuhl und arbeite von zu Hause.
Ich bin ein Teamplayer, mit einem analytischen Kopf und bin seit vielen Jahren im Bereich Content-Management aktiv. Berate Kunden*innen in Sachen Content und Online Marketing.
Schreibe Blog-Beiträge incl. Keyword Recherche (Keyword-Analyse) (bei Bedarf auch in Englisch) oder pushe einzelne Beiträge mit dem Ziel durch verschiedene Maßnahmen den Bekanntheitsgrad der News zu erhöhen und arbeite erfolgsorientiert.
Die Klickzahlen der einzelnen Beiträge bestätigen mir, dass ich meinen Job doch ganz gut mache. Diese finden Sie unterhalb der Überschrift (* angesehen).
Nun meine Frage:
Können Sie sich eine Zusammenarbeit mit mir als Freelancer vorstellen?
In Zeiten moderner Kommunikation (Mail) dürfte das doch KEIN Problem sein.
Ich freue mich auf Ihre Antwort. Meine Kontaktdaten
Lesen Sie auf jetzt informieren online auch:
- Leipfinger-Bader übernimmt Tonality GmbH
Strategischer Ausbau: Ziegel-Mittelständler erwirbt ehemaligen Creaton-Geschäftsbereich Fassade Vatersdorf/Weroth (d-pr) – Der Fassadenziegel-Hersteller Tonality aus Weroth (Rheinland-Pfalz) hat einen neuen Eigentümer. Die Ziegelwerke Leipfinger-Bader aus Vatersdorf (Bayern) haben 100 Prozent der Anteile am Unternehmen erworben, welches bis Ende 2017 noch als... - Zubehör für besseres Bauen
Mehr Freiheit: Leipfinger-Bader erweitert Zubehör-Programm für Bauprofis Ziegel- und Systemlösungen aus einer Hand Um Mischbauweisen zu vermeiden, Arbeitsabläufe zu erleichtern und schnelle Baufortschritte zu erzielen bieten die Ziegelwerke Leipfinger-Bader (Vatersdorf) ein umfassendes Zubehörsortiment an. Dieses reichte bisher von Hilfsmitteln zur... - Mit Baufachwissen ins neue Jahr
Im Januar und Februar 2020 touren die Leipfinger-Bader-Praxistage durch Süddeutschland Wichtige Expertentipps rund um die Ausführung von Bauvorhaben: Das liefern die renommierten „Praxistage“ der süddeutschen Ziegelwerke Leipfinger-Bader. An zwölf Terminen zwischen dem 16. Januar und 18. Februar stellen interne und... - Ein Platz zum Spielen und Lernen
Ökologisch und wohngesund: Neuer Kindergarten in Geisenfeld aus Ziegel-Holz-Hybridbaustoff Mit Hingabe geplant: Im oberbayerischen Geisenfeld entstand ein neuer Kindergarten, der sich ganz an den Bedürfnissen seiner kleinen Besucher orientiert. Weil der Nachwuchs immer mehr Zeit in der Tagesbetreuung verbringt, spielten... - Eine „Sternstunde“ für viele
Mehr als nur Mauerwerk: „Unipor Coriso“-Ziegel für den guten Zweck gespendet Im Zentrum von Landshut erweckte der örtliche Caritasverband ein Abriss-Grundstück mit einem neuen Mutter-Kind-Haus zum Leben. Die Baukosten wurden dabei unter anderem durch zahlreiche Spenden übernommen. Im Rahmen der... - Leipfinger-Bader erwirbt großes Firmengelände in Pfeffenhausen
Mehr Platz für Lagerung und Produktion Mehr Platz für künftige Aktivitäten: Die süddeutschen Ziegelwerke Leipfinger-Bader (Vatersdorf) haben die Übernahme des ehemaligen Firmengeländes der Brandl Maschinenbau GmbH & Co. KG in Pfeffenhausen bei Landshut bekanntgegeben. „Aufgrund der aktuell sehr hohen Nachfrage... - Praxistage thematisieren Wohnungsbau und Kellerschutz
Erfolgreiche Praxistage bei Leipfinger-Bader. Eine feste Größe für süddeutsche Bauprofis sind die „LB-Praxistage“ von Leipfinger-Bader (Vatersdorf). Auch in diesem Frühjahr konnten die Ziegelwerke mit ihrem Seminar-Programm zahlreiche Fachleute zur Teilnahme motivieren: Mehr als 950 Bauunternehmer, Bauträger, Planer und Verarbeiter erfuhren... - Leipfinger-Bader setzt Wachstumskurs fort
Erweitertes Produktportfolio durch Übernahme von Lehmorange Mit Wirkung zum 1. Juli 2021 übernahm die niederbayerischen Ziegelwerke Leipfinger-Bader (Vatersdorf) das Unternehmen Lehmorange (Störnstein). Damit erweitert Leipfinger-Bader sein Produktportfolio um nachhaltige und innovative Lösungen für den Innenausbau: Lehmorange wird als führende Lösung... - LB-Praxistage gehen digitalen Weg
Renommierte Veranstaltung findet 2021 im alternativen Format statt Die Corona-Pandemie lässt die Durchführung von Präsenzveranstaltungen aktuell nicht zu. Auch bei den Ziegelwerken Leipfinger-Bader (Vatersdorf) rücken daher alternative Formate in den Fokus: So finden die „LB-Praxistage“ im Januar 2021 erstmals in... - Kinderhospiz in ökologischer Ziegelbauweise
Eichendorf (Bayern) • Nachhaltiger Bau eines teilstationären Hospizes für schwerstkranke Kinder- Lebensverkürzende Erkrankungen stellen Kinder und ihre Angehörigen vor besondere Herausforderungen. Das im September 2023 eröffnete Kinderhospiz „Haus Anna“ in Eichendorf (Niederbayern) ist dank teilstationärer Unterbringung perfekt auf die speziellen... - Tonality GmbH – neu in Szene gesetzt
Eigener Markenauftritt für Tonality-Estrichziegel von Leipfinger-Bader. Für ihre Produktlinie Tonality-Estrichziegel hat die Firmengruppe Leipfinger-Bader einen eigenen, starken Markenauftritt entwickelt. Der keramische Trockenestrich gehört bereits seit der Übernahme der Tonality GmbH zum Portfolio des Unternehmens und wird nun neu positioniert. So... - Preiswerter Wohnungsbau attraktiv umgesetzt
Ziegelbauweise sorgt für Wohnbehaglichkeit Wohnraum wird in Ballungsgebieten immer knapper und damit teurer – so auch im Landkreis München. Vor diesem Hintergrund setzt der Bau bezahlbarer Mietwohnungen ein zukunftsweisendes wohnungspolitisches Zeichen. Die Gemeinde Neubiberg widmete eines ihrer Bauprojekte nun den...
Mein Name ist W. Mertinkat (wohne in Hamburg) und betreibe das Portal, auf dem Sie sich gerade informieren. Aufgrund einer schweren Erkrankung sitze ich im Rollstuhl und arbeite von zu Hause.
Ich bin ein Teamplayer, mit einem analytischen Kopf und bin seit vielen Jahren im Bereich Content-Management aktiv. Berate Kunden*innen in Sachen Content und Online Marketing.
Schreibe Blog-Beiträge incl. Keyword Recherche (Keyword-Analyse) (bei Bedarf auch in Englisch) oder pushe einzelne Beiträge mit dem Ziel durch verschiedene Maßnahmen den Bekanntheitsgrad der News zu erhöhen und arbeite erfolgsorientiert.
Die Klickzahlen der einzelnen Beiträge bestätigen mir, dass ich meinen Job doch ganz gut mache. Diese finden Sie unterhalb der Überschrift (* angesehen).
Nun meine Frage:
Können Sie sich eine Zusammenarbeit mit mir als Freelancer vorstellen?
In Zeiten moderner Kommunikation (Mail) dürfte das doch KEIN Problem sein.
Ich freue mich auf Ihre Antwort. Meine Kontaktdaten
Disclaimer:
Dieser Content wird für den darin namentlich genannten Verantwortlichen gespeichert. Sie gibt seine Meinung und Tatsachenbehauptungen und nicht unbedingt die des Diensteanbieters wieder. Der Webeitenbetreiber von jetzt-informieren.online distanziert sich daher ausdrücklich von den fremden Inhalten und macht sich diese nicht zu eigen. Weitere Infos zur Haftung, Links und Urheberrecht finden Sie in den AGB.
Content Marketing ist ein wichtiger Bestandteil des modernen Online Marketings.
Es gibt viele Möglichkeiten, wie Unternehmen von einem erfolgreichen Content Marketing profitieren können.
Auf jetzt-informieren.online finden Sie alle nötigen Informationen dazu. Der überzeugende Schreibstil und die ausführlichen Beiträge ermöglichen es Ihnen, sich intensiv mit dem Thema auseinanderzusetzen.
Nutzen Sie die Gelegenheit und lassen Sie sich inspirieren!
Schauen Sie auf jetzt-informieren.online vorbei und entdecken Sie alles, was es zu Content Marketing zu wissen gibt.
Sie wollen diesen Content verlinken? Der Quellcode lautet:
- Leipfinger-Bader übernimmt Tonality GmbH
